Thesen
1. Die Schweizerische Demokratie ist ein Reformfall
Wer die Grundlagenwerke unserer Demokratie hervornimmt
(J.J. Rousseau, Montesquieu) der wird feststellen, dass sich in unserem Land
sehr unschöne Entwicklungen ergeben haben, welche es unumgänglich machen, unser
Land zu reformieren. Die Strukturveränderungen der 90-er Jahre haben uns einen
Gesellschaftszustand (Kultur) beschert, welche nur mit den schlimmsten Zeiten in
unserem Land vergleichbar ist. Wenn wir wieder demokratische Zustände wollen,
müssen wir wieder demokratische Strukturen schaffen. Noch nie konnte ein Volk
durch Polizei-und Militärgewalt im Zaum gehalten werden. Demokratie war unser
Weg - auf diesen Weg sollten wir wieder zurückkehren. Oligarchie ist aber ganz
einfach nicht das Gleiche wie Demokratie, auch wenn es viele nicht wahrhaben
wollen - es gibt sie bei uns - die classe politique. Niemand
geringerer als Leo Schürmann hat dies 1976 in einem Radiointerview deutlich
bestätigt. Er hat dort Herrn Von Salis zitiert - eine integre Persönlichkeit,
die man sicher nicht als Ketzer abtun darf.
2. Ein EU-Beitritt ist nur mit Abschaffung der direkten Demokratie
möglich
Weil wir neue Strukturen geschaffen haben, im Sinne einer Integration in die
EU, haben wir den gleichen Kultur- zustand erreicht, den wir vor 150 Jahren
hatten. In meinem kleptokratischen Manifest habe ich dies eindrücklich
beschrieben. Ich würde mich nicht glücklich schätzen, wenn ich zu jener
Führungsgeneration gehören müsste, welche dereinst von unseren Kindern hören
müsste, sie hätte die direkte Demokratie und damit unsere seit Generationen
bewährten paradiesähnlichen Zustände der Globalisierung preisgegeben. Vor 150
Jahren herrschte Kolonialisierung und Feudalismus (Absolutismus). Heute sagen
wir statt Koloniallisierung einfach Globalisierung und statt Feudalisierung
sagen wir Privatisierung. Das Resultat in Bezug auf unsere Kultur, unsere
Demokratie und wie sich die Menschen fühlen ist das Gleiche.Schuld sind wie vor
150 Jahren Exzesse im Geldsystem, welche bereits Gottfried Keller angeprangert
hat. Wer einen EU-Beitritt befürwortet oder im Laufmeter Europäische Gesetze
importiert, hat unsere Demokratie aufgegeben. Mit der Einführung des EURO und
der Turboerweiterung im Osten hat die EU deutliche Signale gesetzt, dass wir uns
auf einen NICHT-BEITRITT in der Schweiz einstellen müssen. Es wäre fatal, wenn
wir uns wirtschaftlichem Druck beugen und dafür unsere Politische Autonomie
opfern würden. Deshalb sollten wir auch die Gemeindeautonomie nicht weiter unter
Druck setzen und an unserer bewährten kleinräumigen föderalistischen Demokratie
festhalten.
3. Es braucht eine halbe Generation um die Fehler der letzten Jahre
(Jahrzehnte) zu korrigieren.
Gesellschaftliche Zustände ändern sich nicht durch
Verhaltensveränderung von Menschen, sondern durch geschickte Strukturen, welche
sich eine Gesellschaft gibt. Ein Kultureller Zustand, welcher den Namen
demokratisch verdient (in dem Werte wie Solidarität, Freiheit usw. gelebt
werden), ist Folge der vorgelagerten Strukturen und nicht die Voraussetzung
einer demokratischen Gesellschaft. Innerhalb demokratischer Strukturen muss
Verantwortung an integre Menschen übertragen werden. Der Vorteil der Demokratie,
ist dass nicht integre Menschen jederzeit abgewählt werden können. Dazu muss es
jedoch echte Meinungsfreiheit ohne jede Repression geben. Weil dies sicher seit
1976 (siehe Leo Schürmann)- eventuell früher - nicht gegeben ist, haben wir viel
Arbeit vor uns. Der Weg führt über das Erarbeiten und Erkennen der richtigen
Strukturen und das Zuweisen von Verantwortung. Dann brauchen wir integre
Menschen und diese wiederum müssen sich offener Kritik stellen, ohne jegliche
direkte oder indirekte Repression gegen Andersdenkende. Innert wenigen Jahren
haben wir global und national so viele Konflikte geschaffen, wie wir sie selten
in dieser Massierung seit dem zweiten Weltkrieg hatten. Es reicht nicht, wenn
wir "neue Ethik" oder "Vertrauen" von den Menschen verlangen. Ehisch korrektes
Verhalten und Vertrauen sind Resultat und nicht Grundlage einer guten
demokratischen Politik. Wer am Bürger vorbeipolitisiert und Fortschritt predigt
aber Rückschritt realisiert darf sich nicht wundern, wenn der Bürger kein Vertrauen hat und jeder nur noch
für sich schaut - die Solidarität also abhanden kommt.
Ich habe bereits im März 2001 eine realistische Landkarte für Wirtschaft
und Gesellschaft entworfen und vorgestellt. Anhand dieser Landkarte kann man Verantwortung
einwandfrei zuweisen und erklären, wie Sozialgefälle entsteht. Wenn
wir an dieser Landkarte weiterarbeiten, können wir innerhalb
einer halben Generation zurückfinden zu jener Kultur, welche wir in unserem
Land vor nicht allzulanger Zeit sehr geschätzt haben. Wir müssen
nicht die Kultur ändern, indem wir die Menschen ethisch und vertrauensvoll machen.
Wir müssen die
Vision und Struktur einer echten Demokratie neu legen, indem wir das
Geldsystem unter demokratische Kontrolle zwingen. Alles weitere wird die Folge
davon sein. Es dauert etwas länger, dafür kann es gewaltfrei erreicht werden und
vor allem nachhaltig über Generationen funtionieren. Ich würde mich freuen, mit
Ihnen gemeinsam diesen Weg zu gehen. |
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